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E-Scooter

Update E-Roller

4.06.2019

Rechtsfrage des Tages:

Es hat zwar doch länger gedauert als erwartet, aber nun ist es soweit. Die Verordnung über die Straßenzulassung von E-Rollern tritt bald in Kraft. Welche Regelungen werden künftig gelten?

Antwort:

Nachdem die gesetzliche Regelung eigentlich bereits Mitte Mai in Kraft treten sollte, wurden noch einige Änderungen vorgenommen. Der Startschuss für die Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung (eKFV) soll nun Mitte Juni fallen. Ein genaues Datum ist noch nicht bekannt. Auf Betreiben des Bundesrates gelten nun folgende Bedingungen.

Im Vorentwurf sollten langsamere Roller bereits ab 12 Jahren gefahren werden dürfen. Jetzt liegt das Mindestalter generell beim vollendeten 14. Lebensjahr. Ebenfalls geändert hat sich die Frage, wo Sie mit einem E-Scooter fahren dürfen. Gehwege und Fußgängerzonen sind nämlich doch tabu. Zugelassen sind die elektrischen Roller nur auf Radwegen. Sind keine vorhanden, müssen Sie auf die Straße ausweichen.

Ihr E-Roller muss mit einem Versicherungsaufkleber versehen sein, den Sie von Ihrer Haftpflichtversicherung erhalten. Ein Versicherungskennzeichen ist nicht vorgesehen. Die Höchstgeschwindigkeit darf bei maximal 20 km/h liegen. Eine Helmpflicht wurde in der neuen Verordnung nicht aufgenommen. Dennoch ist es ratsam, nur mit entsprechendem Kopfschutz mit dem E-Scooter zu flitzen. Hoverboards und Skateboards werden von der Verordnung nicht umfasst. Fans dieser Fortbewegungsmittel werden sich weiter gedulden müssen.

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